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Montag, 08.01.2018 Kommentar

Merkels letzte Moderation

Peter Heimann über die Sondierungen für eine Große Koalition.

Peter Heimann
Peter Heimann

© Robert Michael

Sehr viele Wähler wollten partout keine Große Koalition mehr – aus guten Gründen. Fast 14 Prozent Verluste sprechen eine deutliche Sprache. Jetzt sondieren die Anführer der schrumpfenden Volksparteien, ob sie nicht doch noch mal ein Notbündnis eingehen und riskieren sollten. Es soll keine Tweets, keine Wasserstandsmeldungen geben, keine Zischenrufe mehr, keine Talkshow-Auftritte. Einen Balkon hat das Willy-Brandt-Haus auch nicht. Die Lage ist also ernst.

Der Ausgang der generalstabsmäßig organisierten Verhandlungen ist offen. Inhaltlich würde man sich in etlichen Fragen schon einigen können: eine Forderung links, eine rechts, eine fallen lassen. Politische Ideen für die Zukunft werden ohnehin überschätzt. Man ist sich ja noch mal einig, welche Probleme es gibt. Die CSU will ihre Landtagswahl im Herbst gewinnen. Die SPD sucht weiter nach ihrem Profil in der Neuzeit und pusht etwa mit der Bürgerversicherung ein Thema, für das sie nicht mal richtig Wahlkampf gemacht hat. Und die CDU will eigentlich vorrangig, dass sie im Kanzleramt sitzen bleibt. Alles in Ermangelung sich aufdrängender anderer Politiker mit dem alten Personal.

Ob es am Ende mit einer Verständigung klappt, hängt vor allem und wohl ein letztes Mal an Angela Merkel. Nämlich daran, ob die geschwächte Kanzlerin noch stark genug ist, ein Ergebnis zu moderieren, mit dem die Bayern wie die SPD-Basis leben können. Ein prickelnder Aufbruch droht leider so oder so nicht.

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