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Samstag, 30.12.2017

Lange Trennungszeit sorgt für Unmut

Die Stadträte halten an dem Austritt von Gersdorf aus dem Abwasserzweckverbandes Leisnig fest. Das dauert noch ein Jahr – zu lange, finden die Räte.

Von Sylvia Jentzsch

Symbolbild: Die Stadträte halten an dem Austritt von Gersdorf aus dem Abwasserzweckverbandes Leisnig fest.
Symbolbild: Die Stadträte halten an dem Austritt von Gersdorf aus dem Abwasserzweckverbandes Leisnig fest.

© Dietmar Thomas

Hartha. Bereits im Jahr 2015 haben sich die Harthaer Stadträte zur Zugehörigkeit des Ortsteiles Gersdorf hinsichtlich eines Abwasserzweckver-bandes klar positioniert. Trotzdem mussten die Räte zur Ratssitzung im Dezember noch einmal zu diesem Thema abstimmen. „Dabei handelt es sich um eine Empfehlung der Aufsichtsbehörde des Landkreises, um die Rechtsabfolge zu sichern. Dadurch ist der Austritt nicht anfechtbar“, erklärte Bürgermeister Ronald Kunze (parteilos).

Denn einige Räte äußerten ihr Unverständnis, dass der Austritt der ehemaligen Ortsteile von Gersdorf aus dem Abwasserzweckverband (AZV) Leisnig noch immer nicht vollzogen werden kann. Zu ihnen gehörte Christian Zimmermann (CDU). Die Gersdorfer Ortsteile sollen in den AZV „Unter Zschopau“ eingegliedert werden, zu dem Hartha gehört. „Wir haben den Zeitplan zur Umsetzung der Ausgliederung nicht intensiv genutzt“, sagte Kunze. Nach wie vor stehe Hartha zu dem Beschluss, der 2015 gefasst wurde. In diesem heißt es: „Kommt es nicht zu einem Zusammenschluss der Abwasserzweckverbände Leisnig und ‚Untere Zschopau‘ Waldheim, soll Gersdorf mit seinen Ortsteilen aus dem AZV Leisnig aus- und in den AZV in Waldheim eingegliedert werden.“

Der AZV „Untere Zschopau“ hat sich gegen einen kurzfristigen Zusammenschluss mit Leisnig ausgesprochen. Daraufhin stellte Harthas Bürgermeister Ronald Kunze (parteilos) im April 2016 offiziell den Antrag für die Ausgliederung Gersdorfs ab dem 1. Januar 2018 aus dem Leisniger Verband. Dies ist rein rechtlich nicht so ohne Weiteres möglich.

„Nun haben wir ein Jahr, alles rechtlich sauber zu klären, und den AZV Leisnig am 1. Januar 2019 zu liquidieren“, sagte Kunze. Christian Zimmermann wollte wissen, welche Nachteile Hartha wegen der doppelten Zugehörigkeit in den Abwasserverbänden hat. „Die Verwaltung hat dadurch einen doppelten Zeitaufwand. Außerdem muss ich derzeit sowohl an den Sitzungen in Waldheim als auch an denen in Leisnig teilnehmen“, so der Bürgermeister. Auch wenn die geschilderten Nachteile nicht gravierend sind, so Zimmermann, habe er den Eindruck, das Hartha die Nachteile und Leisnig die Vorteile haben wird – warum auch immer.

Neben dem Auflösungsbeschluss ging es auch um eine gesonderte Vereinbarung zur Vermögensauseinandersetzung, die ebenfalls von den Räten zu beschließen ist. Zehn der Räte stimmten dafür , vier enthielten sich.

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