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Montag, 18.12.2017 Kommentar

Kretschmers erster Fehler

Annette Binninger, Politik-Ressortchefin der Sächsischen Zeitung, über die Kabinettsumbildung unter dem neuen sächsischen Ministerpräsidenten.

Annette Binninger.
Annette Binninger.

© Robert Michael

Gerade mal sechs Tage im Amt, macht Sachsens neuer Ministerpräsident einen harten Schnitt. Wie erwartet besetzt er die Schlüsselpositionen im Innen- und Finanzministerium neu, holt sich einen alten Vertrauensmann an seine Seite in der Staatskanzlei. Ansonsten setzt Kretschmer auf Weggefährten, die mit ihm politisch groß geworden sind.

Doch mit der Absetzung des vor wenigen Wochen erst ins Amt gekommenen neuen Kultusministers Frank Haubitz zeigt Kretschmer, dass er auch anders kann. Er kann auch kurzen Prozess machen, wenn er glaubt, dass es so nicht weiter geht. Mit aller Härte. Und dennoch wirkt es wie ein Kniefall vor der CDU-Landtagsfraktion – mit ungewissem Ausgang, was nun aus der geplanten Verbeamtung von Sachsens Jung-Lehrern wird.

Die Personalie Haubitz könnte sich im Nachhinein als Kretschmers erster schwerer Fehler bei der Zusammenstellung seiner neuen Regierungsmannschaft herausstellen. Haubitz, der langjährige erfahrene Mann aus der Schulpraxis wird ersetzt durch den CDU-Fraktionsgeschäftsführer Christian Piwarz, einen Juristen ohne jegliche Schulerfahrung – außer der eigenen und der seiner Kinder.

Vorausgegangen war dem ein äußerst unglücklicher Vorstoß von Haubitz zur Lehrer-Verbeamtung – so geht es eben auch nicht. Aber wäre dieses Thema, das seit Jahren immer wieder diskutiert wird ansonsten überhaupt vorangekommen? Die Situation ist verfahren. Bis Ende Januar soll es nun eine Entscheidung geben. Und die muss sitzen. Sonst hätte Michael Kretschmer nicht einmal mehr ein potenzielles Bauernopfer an seiner Seite.

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