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Freitag, 13.10.2017

Kita teurer – Laternen aus

In den meisten großen Städten müssen Eltern demnächst wieder mehr bezahlen für die Betreuung der Kleinen.
In den meisten großen Städten müssen Eltern demnächst wieder mehr bezahlen für die Betreuung der Kleinen.

© dpa

Stuttgart. Drei Viertel der größeren Kommunen in Deutschland wollen ihre Einwohner einer Umfrage zufolge stärker zur Kasse bitten. Am häufigsten sind Gebührenerhöhungen für Kitas, Ganztagsschulen und Friedhöfe geplant, wie aus der Analyse des Beratungsunternehmens Ernst & Young (EY) hervorgeht.

Außerdem sollen unter anderem Eintrittspreise - zum Beispiel für Schwimmbäder - sowie die Grundsteuer und Parkgebühren erhöht werden. EY hatte 300 der 688 deutschen Kommunen mit mindestens 20 000 Einwohnern nach ihren Plänen für dieses und das kommende Jahr befragt.

Grund für die Erhöhungen ist die Verschuldung - zahlreiche Kommunen bekommen ihre Finanzen nicht so richtig in den Griff. „Der Konjunkturaufschwung kommt längst nicht allen Städten gleichermaßen zugute“, sagt Studienautor Bernhard Lorentz. „Viele Kommunen in strukturschwachen Gegenden stehen nach wie vor mit dem Rücken zur Wand.“ Diese Gemeinden profitierten kaum vom Konjunkturaufschwung, müssten zugleich aber einen erheblichen Ausgabenanstieg verkraften.

Jede vierte Kommune will der Studie zufolge ihre Leistungen einschränken. Am häufigsten geht es hierbei um die Reduzierung von Straßenbeleuchtung sowie die Einschränkung oder die Angebotsaufgabe in der Jugendbetreuung und Seniorenarbeit. Auch die Schließung von Schwimmbädern oder eingeschränkte Öffnungszeiten planen manche Gemeinden. (dpa)

In der Umfrage unter 300 Kommunen lautete eine Frage:

„Plant Ihre Kommune für das laufende Jahr 2017 oder das kommende Jahr 2018 die Umsetzung folgender Maßnahmen?“

Als Maßnahmen für mögliche Erhöhungen der Steuern und Gebühren wurden aufgeführt:

  • Kitas/Ganztagsschulen (33 Prozent)
  • Friedhöfe (33 Prozent)
  • Eintrittspreise (24 Prozent)
  • Grundsteuer (23 Prozent)
  • Parkgebühren (15 Prozent)
  • Gewerbesteuer (14 Prozent)
  • Hundesteuer (13 Prozent)
  • Wasser (10 Prozent)
  • Straßenreinigung (9 Prozent)
  • Einführung neuer Steuern/Abgaben (8 Prozent)
  • Bücherei (7 Prozent)
  • Müll (4 Prozent)

Zudem wurde die Frage gestellt:

„Plant Ihre Kommune für das laufende Jahr 2017 oder das kommende Jahr 2018 die Umsetzung folgender Maßnahmen?“

  • Reduzierung der Straßenbeleuchtung (8 Prozent)
  • Reduzierung oder Aufgabe von Angeboten in Jugendbetreuung/Seniorenarbeit (4 Prozent)
  • Schließung oder eingeschränkter Betrieb Hallen-/Freibad (4 Prozent)
  • Schließung von Veranstaltungshallen/Bürgerhäusern (2 Prozent)
  • Reduzierung des ÖPNV-Angebots (2 Prozent)
  • Schließung von Bibliotheken/sonstigen kulturellen Einrichtungen (2 Prozent)
  • Reduzierung freiwilliger Leistungen im Kulturbereich (2 Prozent)
  • Schließung von Theater/Oper (1 Prozent)
  • Schließung von Schulstandorten (1 Prozent)
  • Einsparung beim Stadtmarketing (1 Prozent)
  • (Mehrfach-Nennungen waren möglich)

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