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Heftige Kritik an Berichterstattung

Seit 2015 muss Ottendorfs Bürgermeister Michael Langwald im Gemeinderat Rede und Antwort stehen. Dennoch fühlen sich die Räte nicht informiert.

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© Thorsten Eckert

Von Nadine Steinmann

Ottendorf-Okrilla. Die erste Sitzung des Gemeinderates nach der Sommerpause war geprägt von einer angespannten Grundstimmung. Die beiden Streithähne, die sich dabei gegenüberstanden: CDU-Gemeinderat Rico Schrapel und Bürgermeister Michael Langwald. Erstgenannter hatte gleich zu Beginn der Sitzung eine halbstündige, wütende aber dennoch sachliche Rede bezüglich seiner Unzufriedenheit gehalten. Seine Unzufriedenheit richtet sich dabei gegen den stark vernachlässigten Tagesordnungspunkt zwei. Dieser ist seit anderthalb Jahren Teil einer jeden Gemeinderatssitzung und verpflichtet den Bürgermeister, über den aktuellen Stand gefasster Beschlüsse und offener Anfragen zu informieren. Doch von einer Informationspolitik kann in den Augen Rico Schrapels nicht einmal annähernd gesprochen werden.

Diese Kritik hat der CDU-Gemeinderat seit Beginn des Jahres mehrfach geäußert. In den vergangenen Wochen, in denen Anfragen seinerseits von der Ottendorfer Verwaltung zum Teil erneut unbeantwortet geblieben sind, ist ihm offenbar der Kragen geplatzt. Seine halbstündige, vorgefasste Rede am Montagabend war die Folge – sehr zum Ärger von Bürgermeister Michael Langwald. Denn der sah seine Pflichten im Rahmen des zweiten Tagesordnungspunktes ausreichend erfüllt. „Erst in der Juni-Sitzung haben alle drei Amtsleiter eine Stunde lang jeden Beschluss auseinander genommen und den derzeitigen Sachstand erläutert“, unterbrach das Gemeindeoberhaupt den CDU-Politiker genervt während seiner Ansprache. Recht hat er. Denn tatsächlich haben sowohl Kämmerer als auch Bauamtsleiter und Hauptsamtsleiter über alle gefassten Beschlüsse seit 2014 vor den Sommerferien informiert. Nur leider war Rico Schrapel bei dieser Sitzung nicht anwesend. Selbst Pech? Wohl kaum. Denn tatsächlich konnten sogar die anwesenden Gemeinderäte die Informationsflut an diesem Abend kaum im Kopf behalten. Zu viel Input binnen 60 Minuten.

Kurzum: Rico Schrapel fühlt sich unzureichend informiert. Er wünscht sich eine einfache Liste, in der alle seit 2014 gefassten Beschlüsse des Gemeinderates und deren Umsetzungsstand übersichtlich in einer Tabelle aufgelistet sind. „Ich möchte nur nachvollziehen können, ob in der Verwaltung ein Mitarbeiter das Thema noch auf dem Schirm hat und es weiterhin verfolgt“, so der Gemeinderat. Er will kein Protokoll über jedes geführte Telefonat, sondern Sachstände. Kurz und knapp. Die sollen er und alle anderen Gemeinderäte nun erhalten. Per Mail. Zudem soll die Übersicht auch auf der Internetseite der Gemeinde veröffentlicht werden. Denn auch die Bürger haben nach Ansicht von Schrapel ein Recht darauf zu erfahren, was und wann etwas in Ottendorf-Okrilla vorwärts geht. Oder woran es klemmt.

Den Tagesordnungspunkt, in dem der Bürgermeister Bericht erstatten soll, hat der Gemeinderat im November 2015 beschlossen. Auslöser war ein Antrag einer Handvoll Gemeinderäte, die sich mehr Transparenz gewünscht haben. Denn schon damals ärgerten sich die ehrenamtlichen Politiker über offene Anfragen, gefasste aber nie umgesetzte Beschlüsse und im Sand verlaufene Anträge. Das Miteinander von Volksvertretern und Rathaus hatte einen scheinbar irreparablen Schaden. Die Lösung sollte der neue Tagesordnungspunkt sein, mit dem gleichzeitig auch die Ottendorfer Bürger einen direkteren Einblick in die aktuellen Geschehnisse der Gemeinde erhalten sollten. Das Ziel: Das Vertrauen in die Arbeit der Verwaltung und des Gemeinderates zu stärken, beziehungsweise zurückzuerlangen.

Bleibt zu hoffen, dass sich nach der heftigen Kritik von Rico Schrapel, der am Montagabend viel Zustimmung seitens seiner Ratskollegen erhielt, die Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Gemeinderat wieder bessert.