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Freitag, 18.05.2018

Grüne fordern Breitband-Ausbau

Beim schnellen Internet drohen weiße Flecken im Landkreis Görlitz, warnt die Öko-Partei.

Symbolbild.
Symbolbild.

© Jan Woitas/dpa

Görlitz. Nach der Einigung der Staatsregierung mit dem Bund über die Übernahme des kommunalen Anteils beim Breitbandausbau durch den Freistaat droht etlichen Haushalten im Landkreis Görlitz trotzdem die Unterversorgung beim schnellen Internet. Dieses Fazit zieht die Landtagsabgeordnete Claudia Maicher, netzpolitische Sprecherin der Grünen im Sächsischen Landtag, nach der Antwort von Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) auf ihre Anfrage. „Wenn die Staatsregierung ihre Breitbandstrategie nicht nachbessert, drohen wieder weiße Flecken beim schnellen Internet.“

Angaben zu den betroffenen Gemeinden gehen aus der Antwort des Ministers nicht hervor. Gebiete, in denen mindestens 30 MBit/s Downloadgeschwindigkeit erreichbar sind, gelten laut der sächsischen Förderrichtlinie als versorgt. Dort wird der Breitbandausbau nicht weiter gefördert. Das betrifft 58,7 Prozent der Haushalte im Landkreis Görlitz, wie aus Duligs Antwort hervorgeht. Für einen Teil davon wurden bei früheren Ausbauarbeiten durch Ertüchtigung von Kupferleitungen ein Anstieg der Downloadgeschwindigkeit auf theoretisch 30 MBit/s oder 50 MBit/s erreicht. Faktisch sind die Verbindungen oft langsamer.

„Es ist wichtig, dass Landrat Bernd Lange (CDU) weiße Flecken im Landkreis Görlitz jetzt identifiziert. Der Landrat und der Kreistag des Landkreises Görlitz müssen gegenüber der Staatsregierung Druck machen, damit die weiteren Ausbauperspektiven schnell auf den Tisch kommen“, erklärt Maicher. „Dulig macht es sich zu einfach, wenn er allein von der Bundesregierung fordert, dass diese ihre Breitbandförderung neu ausrichten müsse. Die Staatsregierung muss schnellstmöglich eine Strategie für eine flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet entwickeln. Wir fordern die Staatsregierung auf, den konsequenten Ausbau von Gigabitgeschwindigkeit voranzutreiben.“ (SZ)

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