Merken

Gemeinderat darf nicht gehen

Hans-Joachim von Zahn möchte sein Mandat niederlegen. Doch seine Ratskollegen stimmen gegen den Antrag.

Teilen
Folgen
© SZ-Archiv

Von Jürgen Müller

Käbschütztal. Wenn ein Gemeinderat zwingende Gründe hat und den Antrag stellt, sein Mandat niederlegen zu dürfen, muss der Rat über den Antrag abstimmen. Das ist in der Regel eine reine Formsache. Nicht jedoch in Käbschütztal. Hier hat bereits in der vergangenen Sitzung Hans-Joachim von Zahn (Bürger für Käbschütztal) den Antrag gestellt, sein Ehrenamt niederzulegen. Von Zahn gibt dafür gesundheitliche Gründe und sein Alter an. Laut Gemeindeordnung dürfen Gemeinderäte, die älter als 65 Jahre sind, jederzeit zurücktreten.

Doch seine Ratskollegen wollen das verhindern. Sie lehnten den Antrag mit sieben zu vier Stimmen ab, zwei Räte enthielten sich. „Wir sollten diesen Antrag nicht ohne Weiteres anerkennen, sondern ihm eine Ruhepause gönnen“, sagte Harald Lau (CDU). Die Fraktion der Wähler für Käbschütztal sollte nochmals mit von Zahn reden und ihn umstimmen, so Lau. Das hat Frank Trobisch von der Fraktion schon getan. „Ich denke, Herr von Zahn ist für den Gemeinderat für den Gesamtblick sehr wichtig“, sagt er. Er habe „von Mensch zu Mensch“ mit ihm gesprochen. Dieser habe geäußert, dass sein Rücktritt auch persönliche Gründe habe. Das ständige Hickhack im Gemeinderat und das emotionale Hochtouren während der Sitzungen mache ihm auch gesundheitlich zu schaffen.

Bürgermeister Uwe Klingor (CDU) hat nun Widerspruch gegen den Beschluss eingelegt. „Er hat das Recht, mit 65 Jahren jederzeit zurückzutreten“, so Klingor. Von Zahn war im Rat sein größter Kritiker. Beide lieferten sich regelmäßig Wortgefechte, die auch ins Persönliche gingen.

Nun beschäftigt sich die Rechtsaufsicht mit der Sache. „Der Gemeinderat kann einen solchen Antrag zurückweisen, muss aber begründen, warum. Genauso muss Herr von Zahn plausible Gründe für sein Ausscheiden vortragen, was er ja wohl getan hat“ so Kerstin Thöns, die Pressesprecherin des Landratsamtes Meißen. Nach dem Widerspruch des Bürgermeisters sei „alles offen“. Nachrücker für von Zahn wäre Andre Egermann.