Von Christian Eissner
Pirna. Sie ist zwar AfD-Direktkandidatin im Wahlkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, aber besonders viele Wahlkampf-Auftritte hat Frauke Petry hier nicht absolviert. Für interessierte Pirnaer wäre am Donnerstag die letzte Gelegenheit gewesen, sich vor der Wahl persönlich ein Bild von der AfD-Vorsitzenden zu machen. Doch das hat sich erledigt. Eine für den Abend in der Sporthalle des Vereins DS Pirna auf dem Sonnenstein geplante Diskussionsrunde mit Frauke Petry und der DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld wurde kurzfristig abgesagt.
Hintergrund sind Auflagen der Stadt Pirna, der die DS-Turnhalle gehört. Nach Aussage von Stadtsprecher Thomas Gockel habe das Rathaus „nur zufällig durch Flyer mitbekommen“, dass das Forum in der Halle stattfinden sollte. Daraufhin habe man dem Verein als Pächter erklärt, dass der aktuelle Pachtvertrag nur Sportveranstaltungen zulasse und ihn um Stellungnahme gebeten. „Solch eine Veranstaltung in der Halle bräuchte eine baurechtliche Genehmigung“, so Gockel. Brandschutz und Fluchtwege müssten geprüft werden. Eine politische Dimension hätten die Hinweise nicht gehabt, versichert Gockel.
Die Bedenken der Stadt seien für ihn völlig überraschend gekommen, sagt DS-Vereinschef Thomas Mache, der selbst im Stadtrat sitzt. Er habe lediglich einen Raum bieten wollen, da das in Pirna ja schwierig genug sei. „Der Verein hat die Sporthalle in der Vergangenheit ohne Probleme für politische Veranstaltungen zur Verfügung stellen können“, wundert sich Mache. Tatsächlich findet man auf der Internetseite der CDU Pirna Belege mehrerer größerer Treffen, für die der Partei-Stadtverband in der Halle zusammenkam – unter anderem eine Mitgliederversammlung im Oktober 2014 mit 66 Anwesenden.
Auch davon, kontert Stadtsprecher Thomas Gockel, sei das Rathaus damals nicht in Kenntnis gesetzt worden. Das werde nun aufgearbeitet.
Chance vergeben
Organisiert haben das Forum mit Petry und Lengsfeld allerdings weder der DS-Verein noch die AfD. Einladende waren mehrere Unternehmer aus der Region, unter anderem Daniel Heimann, Geschäftsführer eines Dohnaer Anlagenbaubetriebes, der Pirnaer Immobilienunternehmer Thomas Hobrack und Tischlermeister Tim Lochner, der Anfang des Jahres fürs Oberbürgermeister-Amt in der Stadt kandidiert hatte. „Das sollte keine AfD-Veranstaltung werden“, erklärt Organisator Daniel Heimann auf SZ-Anfrage, „weil ich mich für keine politische Partei einspannen lasse. Wir wollten interessierten Bürgern schlicht eine spannende Diskussion bieten.“ Er sei verärgert, dass die Runde nun nicht zustande komme. Allerdings, so sagt er, sehe er den Fehler weniger bei der Stadt als beim Hallenpächter DS. Nachdem er sich Anfang der Woche alle Unterlagen habe zeigen lassen, schätze er die Argumentation des Rathauses als korrekt ein, so Heimann. „Wenn der Pachtvertrag so eine Veranstaltung nicht hergibt, dann ist das eben so.“
Besonders bitter dürfte das Platzen des Forums für Frauke Petry sein. Die Diskussion mit Vera Lengsfeld wäre eine Chance gewesen, drei Tage vor der Wahl noch einmal ihre politischen Botschaften unters Volk zu bringen. Die Spitzenkandidatin wirkt im AfD-Kreisverband Sächsische Schweiz-Osterzgebirge isolierter denn je, ihre Parteifreunde machen weitgehend Wahlkampf ohne sie und holen stattdessen lieber prominente Petry-Gegner des rechten Parteiflügels zu Wahlkampf-Veranstaltungen.
Poggenburg statt Petry
So war am Dienstagabend der sachsen-anhaltinische AfD-Landtagsabgeordnete Hans-Thomas Tillschneider für eine AfD-Veranstaltung in der Heidenscheune Cotta angekündigt. Tillschneider hatte im Mai 2016 gegen den Willen von Petry bei Pegida in Dresden gesprochen. Für Mittwochabend hat der Partei-Kreisverband den Landesvorsitzenden der AfD Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, als Redner einer Kundgebung auf den Pirnaer Marktplatz eingeladen. Auf den Rednerlisten stehen auch der Chefredakteur des rechten Compact-Magazins, Jürgen Elsässer, und Pegida-Vize Siegfried Däbritz. Der Name Frauke Petry taucht in der Ankündigung keiner dieser AfD-Veranstaltungen auf.