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Donnerstag, 28.12.2017

„Es braucht Attraktionen wie das Inselfest“

Lothar Herklotz (CDU) verteidigt im Interview die Kulturausgaben seiner Gemeinde Röderaue – und fordert mehr Geld für Pflichtaufgaben.

Röderaues Bürgermeister Lothar Herklotz 2015: Der Gemeindechef ist einer der am längsten amtierenden Bürgermeister im Land.
Röderaues Bürgermeister Lothar Herklotz 2015: Der Gemeindechef ist einer der am längsten amtierenden Bürgermeister im Land.

© SZ-Archiv/Sebastian Schultz

Herr Herklotz, was für ein Jahr hat die Gemeinde Röderaue hinter sich?

Eigentlich kein Schlechtes. Ich denke an die Flurneuordnung Koselitz, die kurz vorm Abschluss steht und über die zum Beispiel die Brücke an der Schulgasse gebaut worden ist. Die Grundschule Pulsen haben wir mit einem ganzen Computerbestand ausstatten können, den wir von der TU Dresden bekommen haben. Außerdem haben wir die Beschattung des Kinderhauses Pulsen gebaut. Und es gab wieder touristische und kulturelle Veranstaltungen in der Gemeinde: Koselitzmarkt, Flora et Herba, Inselfest.

Besonders das Inselfest stand ja in den Vorjahren unter keinem guten Stern.

2015 und 2016 sind wir leider auf die Nase gefallen. Dieses Jahr konnten wir schwarze Nullen schreiben. Was aber das Positivste war: Viele haben gesagt, dass es das Inselfest ist, was sie sich eigentlich vorstellen.

Warum hat die Gemeinde beim Inselfest erst so spät umgelenkt?

Der Gemeinderat und die Organisatoren waren lange in dem Glauben, es ist gut und richtig, was wir machen. Die Reißleine ist ja mit dem negativen Ergebnis 2015 gezogen worden. Wir sind dann davon ausgegangen, dass es mit dem Konzept für 2016 eine neue Qualität und eine Stabilität gibt. Das war leider nicht so.

Ist die Organisation solcher Feste vielleicht gar nicht die Aufgabe von Gemeinden?

Man kann sich trefflich drüber streiten. Da muss man übers Thema ländlicher Raum sprechen, um das es ja gegenwärtig viele Diskussionen gibt. Ich finde, man muss Attraktionen bieten. Macht man das nicht, verliert man wieder ein Stück Identität. Und wir haben durch die Schließung von Geschäften, Banken, Schulen, Poststellen schon viel Identität verloren.

Aber ist die Gemeinde nicht vielleicht etwas zu optimistisch bei der Planung einiger früherer Feste gewesen?

Ohne Optimismus geht es nicht. Was die Gemeinde vielleicht nicht beachtet hat: Viele Kulturveranstaltungen bedürfen staatlicher Zuschüsse. Wir haben gesagt, es muss alleine funktionieren. Da sind wir blauäugig gewesen. Es wäre zu keiner Katastrophe gekommen, wenn man im Haushalt die nötigen Zuschüsse eingestellt hätte. Es sei mal dahingestellt, ob wir die Gelder hatten oder nicht. Wir mussten sie ja aber schließlich auch so haben.

Wie die Gemeinde ihr Geld – nicht nur fürs Inselfest – ausgibt, wird ja von der Rechtsaufsicht beim Landkreis schon länger genau überprüft.

Das Problem sind die freiwilligen Aufgaben. Die Gemeindeordnung sagt ja im Wesentlichen: Die Gemeinde hat Pflichtaufgaben zu erfüllen. Hat sie daneben noch Kapazität, kann sie freiwillige Aufgaben erfüllen, sich also um Kultur, Tourismus, Vereine kümmern. Und hier kommen wir an den Knackpunkt. Ich höre seit zehn Jahren: Ihr müsst freiwillige Aufgaben abbauen. Aber Streichungen bei diesen Aufgaben treffen ja immer die Bürger.

Bei den Pflichtaufgaben aber auch.

Aber die müssen erfüllt werden.

Was in unterschiedlicher Güte passieren kann.

Da kommt man zum eigentlichen Problem: die Finanzausstattung der Gemeinden. Mit der kann man leben, aber nicht gut. Wir haben einen Reparaturstau bei der Bauhof-Technik von 300 000 Euro, bei der Straßenentwässerung von 150 000 Euro. Bei den Kindereinrichtungen gibt es diesen Stau weniger. Aber bei den Kitakosten sind wir von der Drittelfinanzierung von Land, Gemeinde und Eltern auch weit entfernt. Wir tragen als Gemeinde etwa 50 Prozent. Für die Feuerwehr fehlt es an Geld, auch für die Unterhaltung der 23 Kilometer Gewässer, für die wir verantwortlich sind.

Was schlagen Sie vor?

Ein Weg wären pauschale Fördermittel. Bei den Kitas bräuchte es eine progressive Stützung der steigenden Kosten.

Lassen Sie uns über die Gemeindetochter Leuchtpunkt sprechen. Dort wartet das Erzieherpersonal seit einem Jahr auf ein Lohnplus. Woran liegt es, dass es nicht kommt?

Wir sind da ein bisschen an uns selbst gescheitert. Weil wir eine Vereinbarung zwischen der Gemeinde und der Leuchtpunkt nicht angepasst hatten, konnte nicht mehr Geld fließen. Ich denke, wir sind jetzt auf einem sehr guten Weg. Wir haben die entsprechende Vereinbarung für 2017 und 2018 beschlossen. Da ist alles eingearbeitet, was die Gehaltsentwicklung angeht.

Sie sind im April 65 geworden. Andere setzen sich da aufs Altenteil. Wie sieht es bei Ihnen aus?

Ich habe eine Wahlfunktion, da kann man nicht einfach in Rente gehen. Das ist ein Punkt. Der andere ist, wie ich mit meiner Arbeit verbunden bin, welchen Spaß sie mir macht. In fast 40 Jahren als Bürgermeister hat man Höhen und Tiefen erlebt. Wo gehobelt wird, da fallen eben auch Späne. Der Vorteil ist, dass die Bürger mich immer wieder gewählt haben. Dafür bin ich dankbar, denn ich habe auch unpopuläre Entscheidungen treffen müssen. Irgendwo wächst man aber in diese Arbeit rein und sagt: Das ist es, ich bin dafür geboren.

Sind Sie das?

Ich bin inzwischen der Auffassung, dass ich dafür geboren bin. Es hat immer wieder Spaß gemacht. Wenn man mich lässt, werde ich die Amtszeit bis zu Ende bringen. Spätestens hier muss ich noch mal auf den Spruch zurückkommen: Wo gehobelt wird, fallen Späne. Da passieren eben auch Situationen, wo man viel aus dem Bauch raus entscheidet. Und solche Entscheidungen gehen hier und da mal in die Hose.

Worauf spielen Sie an?

Mein Disziplinarverfahren.

Wie sehr belastet Sie das?

Enorm. Natürlich habe ich gesagt, ich trage zur Aufklärung bei. Aber im ersten Moment fällt man vom Glauben ab, wenn man so etwas auf den Tisch bekommt. Ich habe aber auch Unterstützung vom Gemeinderat und Amtskollegen erfahren.

Laut Landratsamt soll es im Januar eine Entscheidung in dem Verfahren geben. Mit welchem Ausgang rechnen Sie?

Ich warte die Entscheidung ab.

Es fragte Eric Weser.

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