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Samstag, 12.08.2017

Erstes Geld für schnelles Internet

Doch es fehlen noch viele Fördermittel, bis Lampertswalde und Schönfeld loslegen können. Es gibt auch Kritik.

Von Jörg Richter

Schönfelds Bürgermeister Hans-Joachim Weigel (li.) informierte im April den Heizungsbaumeister Steffen Hofmann über Details zum geplanten Breitbandausbau für schnelles Internet. Im Hintergrund befindet sich das Betriebsgebäude der Telekom, von dem aus das Glasfaserkabel für das schnelle Netz verlegt werden soll.
Schönfelds Bürgermeister Hans-Joachim Weigel (li.) informierte im April den Heizungsbaumeister Steffen Hofmann über Details zum geplanten Breitbandausbau für schnelles Internet. Im Hintergrund befindet sich das Betriebsgebäude der Telekom, von dem aus das Glasfaserkabel für das schnelle Netz verlegt werden soll.

© Klaus-Dieter Brühl

Lampertswalde/Schönfeld. Immer mehr Kommunen in Sachsen treiben die Vorbereitungen auf den Breitbandausbau voran. Begünstigt durch Förderprogramme des Bundes und des Freistaates wollen sie vor allem im bisher vernachlässigten ländlichen Raum in den nächsten Jahren schnelles Internet anbieten. Auch in den Gemeinden Schönfeld und Lampertswalde ist die Euphorie groß. Besonders bei den beiden Bürgermeistern Hans-Joachim Weigel und Wolfgang Hoffmann. Sie wollen die maximale Förderquote von 90 Prozent ausschöpfen, um ihre jeweiligen Gemeindekassen nicht zusätzlich zu strapazieren. Zudem hat der Landkreis Meißen in Aussicht gestellt, die Kommunen ebenfalls finanziell zu unterstützen.

Weigel hofft deshalb für Schönfelds geplante Breitbandinvestitionen von insgesamt über 300 000 Euro auf eine 95-prozentige Förderung. Wie jetzt bekannt wurde, hat der Bund bereits die ersten 120 000 Euro zugesagt. Doch da müsste noch was kommen, denn ein von der Gemeinde beauftragtes Planungsbüro hat eine 60-prozentige Förderung beim Bund beantragt. 50 bis 70 Prozent sind möglich. Auch Lampertswalde hat jetzt einen Fördermittelbescheid erhalten.

Der Bund schießt hier 304 000 Euro für schnelles Internet zu. Das entspricht 50 Prozent. Das bestätigt Bauamtsleiterin Catrin Niemz, die für alle Fördermittelanträge in der Verwaltungsgemeinschaft Schönfeld/Lampertswalde verantwortlich ist. Ganz so einfach sei das aber nicht, sagt sie. „Beim Breitbandausbau werden wir ziemlich sitzengelassen“, kritisiert Catrin Niemz und spricht wohl damit vielen Bearbeitern in sächsischen Gemeindeämtern aus der Seele. Sie müssen sich allein in die komplexe Thematik der Breitbandförderung hineinarbeiten. Erst jetzt hat die Landesregierung darauf reagiert. Allerdings vorerst auf höherer Ebene.

Fünfte Antragsrunde endet bald

Laut einer Pressemitteilung des Breitbandkompetenzzentrums (BKZ) Sachsen fand am 1. August eine Schulungsveranstaltung zum Thema „Breitbandausbau – Förderung und Technik“ für die zuständigen Mitarbeiter aus der Landesdirektion Sachsen statt. Sie erhielten Tipps von den ersten Schritten der Breitband-Förderung bis hin zur Ausschreibung der geplanten Leistungen. Aufgrund der positiven Resonanz aller Teilnehmer, so das BKZ, sei eine Fortsetzung der Veranstaltungsreihe noch im Jahr 2017 geplant.

Ende Juli hatten die ersten Antragsteller aus Sachsen ihren Förderbescheid zum vierten Förderaufruf des Bundes aus den Händen des Bundesverkehrsministers Alexander Dobrindt erhalten. Im August sollen weitere 30 Förderbescheide im Freistaat Sachsen übergeben werden. Dieser vierte Förderaufruf endete am 28. Februar. Nach Angaben des BKZ Sachsen stieg die Anzahl der Anträge aus Sachsen kontinuierlich von Förderaufruf zu Förderaufruf. Der fünfte Förderaufruf des Bundes endet am 29. September. Auch da wird wieder mit einer großen Beteiligung von sächsischen Kommunen gerechnet.