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Dienstag, 14.11.2017

Energiekonzern verklagt die EU

Die Lausitz Energie Kraftwerke AG geht gegen strengere Grenzwerte für Kohlekraftwerke vor. Grund ist die alte Technik.

Das Unternehmen Leag, dem unter anderem das Kraftwerk Boxberg gehört, hat die EU verklagt.
Das Unternehmen Leag, dem unter anderem das Kraftwerk Boxberg gehört, hat die EU verklagt.

© André Schulze

Cottbus. Die Lausitz Energie Kraftwerke AG (Leag) hat vor einem europäischen Gericht Klage gegen einen Beschluss der EU-Kommission über strengere Grenzwerte für Kohlekraftwerke eingereicht. Das sagte ein Leag-Sprecher gegenüber der SZ.

Die Europäische Union hatte im Frühjahr härtere Auflagen für den Ausstoß von Stickoxid, Kohlendioxid, Quecksilber und Schwefeldioxid ab 2021 beschlossen. Deutschland hatte sich mit Ländern wie Polen und Tschechien gegen die neuen Werte ausgesprochen, damit aber nicht durchsetzen können. Am Wochenende verstrich die Klagefrist gegen den Beschluss.

Die Bundesregierung verzichtete auf eine Klage, die Leag aber nicht. Die Beschwerde reichte der Cottbuser Konzern zusammen mit anderen Unternehmen sowie Bergbauverbänden ein. Die Kläger wenden ein, dass ältere Anlagen die strengeren Grenzwerte bei Stickoxiden und Quecksilber nicht einhalten können. Die EU dürfe von den Anlagen nichts verlangen, wozu sie technisch nicht in der Lage sind. Ihre Nachrüstung wäre zu teuer. Nach Leag-Angaben handelt es sich um zwei Blöcke des Kraftwerkes Boxberg sowie das gesamte Kraftwerk Jänschwalde. Mit einer Verhandlung über die Klage rechnet die Leag nicht vor Anfang 2019. (SZ/tbe)