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Samstag, 07.10.2017

Ein Präsident der Reichen

Emmanuel Macron eckt mit seinen Reformplänen in Frankreich an. Jetzt macht er unbedachte Äußerungen.

Von Birgit Holzer, SZ-Korrespondentin in Paris

Einige Äußerungen über Arbeitnehmer haben Emmanuel Macron – hier während eines Besuchs bei Amazon in Boves – herbe Kritik eingebracht. Auf welcher Seite steht er eigentlich, fragen sich viele Franzosen.
Einige Äußerungen über Arbeitnehmer haben Emmanuel Macron – hier während eines Besuchs bei Amazon in Boves – herbe Kritik eingebracht. Auf welcher Seite steht er eigentlich, fragen sich viele Franzosen.

© SIPA/Sarah Alcalay

Eigentlich geht es gerade wieder leicht bergauf mit den Umfragewerten von Emmanuel Macron; sie stiegen von zuletzt nur noch 30 Prozent der Franzosen, die mit ihm zufrieden sind, auf 32 Prozent. Er hatte sich standhaft gegenüber der Kritik an seinen Reformprojekten und der Angst vor Veränderung gezeigt, die rasch nach der Wahl im Mai seine Popularität einbrechen ließen. Auch auf der internationalen Bühne machte der Präsident eine gute Figur.

Wären da nicht diese verbalen Ausrutscher, zu denen Macron seit jeher neigt. Als früherer Wirtschaftsminister verkündete er einmal, jeder junge Franzose solle „Lust haben, Milliardär zu werden“. Im September 2014 sprach er von Mitarbeiterinnen des Schlachthofs GAD als „Frauen, die nicht lesen und schreiben können“ und provozierte damit den empörten Vorwurf, er verachte einfache Arbeiter. Macron entschuldigte sich daraufhin bestürzt, .

Doch obwohl er unter medialer Dauerbeobachtung steht, trägt er sein Herz noch immer auf der Zunge. „Die Franzosen hassen Reformen“, erklärte er im Frühherbst. Vor dem Hintergrund der Proteste gegen die Arbeitsmarktreform kündigte er an, er werde diese durchziehen und dabei niemandem weichen – „nicht den Faulen, nicht den Zynikern, nicht den Extremen“. Woraufhin sich die Streikenden als „Faule“ angesprochen fühlten. Ein neuer Aufschrei folgte nun, als der 39-Jährige am Rande eines Besuches in der ländlichen Region Corrèze sagte, manche würden besser daran tun, Alternativjobs in der Gegend zu suchen „anstatt Chaos zu schaffen“. Die Mitarbeiter des nahe gelegenen Automobil-Zulieferers GM&S, die gegen dessen Schließung protestierten, bezogen dies auf sich.

Steckt Überheblichkeit hinter den Aussagen des Präsidenten? Warum sonst sollte dieser ausgewiesene Medien-Profi sie wählen? Oder benutzen seine Gegner solche leichtsinnig dahingesagten Äußerungen, um sein Image als abgehobenes Produkt der Elite zu festigen? Die republikanische Abgeordnete Valérie Boyer schimpfte, Macron „verpasst keine Gelegenheit, seine Verachtung für die Franzosen auszudrücken“. Jean-Christophe Cambadelis, bis vor Kurzem Chef der Sozialistischen Partei, bescheinigte dem Präsidenten, von oben auf die Arbeitswelt herabzublicken“. Macron selbst verteidigte sich, diese seien aus dem Kontext gerissen und man könne das Land nicht voranbringen, wenn man die Dinge nicht beim Namen nenne.

Versteckter Sohn von Sarkozy

Am Freitag zeigte die Zeitung Libération auf dem Titel ein Schattenbild von Macrons Profil mit der Überschrift: „Der versteckte Sohn von Sarkozy“. Zwar habe der „Komet Macron“ zu Beginn seines Auftauchens im politischen Universum wie das Gegenteil von Ex-Präsident Nicolas Sarkozy gewirkt, schreibt das Blatt, nämlich freundlich und wohlerzogen. Doch im Amt zeige Macron dieselbe Ungeduld und Selbstüberschätzung, auch er vergreife sich im Ton und sei ein „Präsident der Reichen“. Soll nicht Sarkozy selbst gesagt haben: „Macron? Er ist wie ich, nur noch besser!“

Dass er eine Politik für die Wohlhabenden des Landes mache und nicht für die sozial Schwächeren, ist ein oft wiederholter Vorwurf gegen den Staatschef, den der linke Abgeordnete François Ruffin einen „Robin Hood der Reichen“ nennt. Dass Macron die Wohnzuschüsse für 6,5 Millionen Bedürftige um monatlich fünf Euro kürzt, wird ihm umso mehr übelgenommen, da er die Reichensteuer auf Luxusgüter und Aktienbesitz abschafft. Seine wirtschaftsfreundliche Politik, mit der er Investoren anziehen und Anreize für Stellenschaffungen bieten will, stößt den Linken übel auf. Bei der Arbeitsmarktreform, klagen sie, handele es sich vor allem um Zugeständnisse für Unternehmen.

Macron mag noch so sehr versichern, er senke die Sozialabgaben, was den Arbeitnehmern mehr Kaufkraft bringe, und schaffe die Wohnsteuer für die meisten Haushalte ab - Skeptiker wie der ehemalige Chef der Menschenrechtsliga Henri Leclerc kritisieren, er habe zwar angekündigt, sowohl linke als auch rechte Politik zu machen: „Bis jetzt zeigte er vor allem, dass er rechts steht.“ Tatsächlich will Macron ideologische Etiketten abstreifen, ehrlich und offen sprechen – und schießt öfter einmal über das Ziel hinaus.