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Donnerstag, 04.01.2018

Diskussion über mehr Öffentlichkeit

Die Art und Weise der Sitzungen der Gemeinderäte ist zum Teil nicht gesetzeskonform. Das soll sich ab diesem Jahr ändern.

„Damit widersprechen wir dem Öffentlichkeitsprinzip“ – Bürgermeisterin Maria Euchler.
„Damit widersprechen wir dem Öffentlichkeitsprinzip“ – Bürgermeisterin Maria Euchler.

© André Braun

Kriebstein. Bislang haben sich die Kriebsteiner Gemeinderäte im Vorfeld der Ratssitzungen hinter verschlossenen Türen zu Ausschusssitzungen getroffen und die Themen vorberaten. „Damit widersprechen wir dem Öffentlichkeitsprinzip“, sagte Bürgermeisterin Maria Euchler (Freie Wähler). Deshalb hatten die Räte überlegt, künftig im Drei-Wochen-Rhythmus Gemeinderatssitzungen einzuberufen und diese öffentlich zu machen. Doch Ronny Kroll hatte noch einen anderen Vorschlag, dem folge geleistet wurde: „Wir lassen den Turnus, wie er ist, und machen stattdessen die anderen Ausschüsse einfach öffentlich. Sonst sehe ich die Gefahr, dass Sitzungen zu lange dauern und unliebsame Themen ans Ende der Tagesordnung gesetzt werden.“

Es herrschte auch Einigkeit darüber, dass es weiterhin Dinge gibt, die vorerst unter Ausschluss der Öffentlichkeit diskutiert und beraten werden müssen. „Aber es ist ja kein Problem, dass Ausschüsse einen nicht-öffentlichen Teil haben, wie eine Gemeinderatssitzung auch“, so Euchler.

Erstmals kommen die Räte in diesem Jahr am 22. Januar zusammen. Dann werden sie unter anderem eine neue Hauptsatzung sowie die weiteren Sitzungstermine und -orte beschließen. (DA/sol)

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