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Montag, 19.06.2017

Die Zahl der Straftaten ist gesunken

Der neue Polizeipräsident Torsten Schultze über Ermittlungserfolge, die Hilfe der Bürger und den Rückgang der Grenzkriminalität.

Von Frank Seibel

Torsten Schultze bei seiner Amtseinführung in Görlitz.
Torsten Schultze bei seiner Amtseinführung in Görlitz.

© Pawel Sosnowski

Görlitz. Seine Körpergröße ist überragend, der Händedruck sportlich, der Blick offen, die Sprache ohne jede Spur von Sächsisch. Torsten Schultze wuchs in der Altmark auf und war in Magdeburg zu DDR-Zeiten Leistungs-Ruderer, bevor er sich an einen Tipp seines Vaters erinnerte, der die Beobachtungs- und Kombinationsgabe seines Sohnes bewunderte: „Du solltest zur Polizei gehen.“ Seine Laufbahn im höheren Dienst begann der heute 53 Jahre alte Schultze 1998 in der damals viel kleineren Polizeidirektion Görlitz. Sieben Jahre lang war er später Stellvertreter des Polizeichefs von Leipzig, bevor er für zwei Jahre ins Innenministerium nach Dresden wechselte und Leiter des Polizeiverwaltungsamtes wurde. Vor wenigen Tagen wurde er im Görlitzer Rathaus offiziell als Nachfolger von Conny Stiehl ins Amt des Polizeipräsidenten für die gesamte Oberlausitz eingeführt. Im Gespräch mit der SZ betont er, warum die Kooperation von Polizei, Kommunen und Bürgern besonders wichtig ist.

Herr Schultze, die Innenminister haben gerade Maßnahmen beschlossen, die Polizeiarbeit effektiver machen und mehr Sicherheit bringen sollen. Die Polizei soll Handy-Nachrichten mitlesen können, Bundes- und Landesbehörden enger miteinander verzahnt werden. Wie wird sich das auf Ihre Arbeit in der Oberlausitz auswirken?

Wir müssen erst einmal abwarten, wie die Gesetze letztlich aussehen. Wenn die Whats-App-Überwachung zum Beispiel auf den Terrorismus begrenzt wird, dann wird das für uns eine weniger wichtige Rolle einnehmen. Wenn die Regelung weiter gefasst wird, also auch für schwere Delikte wie Mord, Raub und Bandenkriminalität gilt, dann wird uns das schon beschäftigen.

Ist die Direktion, die Sie nun leiten, gut ausgestattet, technisch und personell?

Bevor ich nach Görlitz gekommen bin, war ich Leiter des Polizeiverwaltungsamtes, das für die Beschaffung aller Arbeitsmittel von der Uniform über Computer bis zu den Einsatzfahrzeugen verantwortlich ist. Aus dieser Erfahrung heraus kann ich sagen, dass die sächsische Polizei im Vergleich zu anderen Bundesländern hervorragend ausgestattet ist.

Und reicht Ihr Personal in der Oberlausitz aus? Wie viele zusätzliche Stellen wünschen Sie sich, um wirklich effektiv und erfolgreich arbeiten zu können?

Einerseits bin ich noch nicht lange genug hier, um das genau sagen zu können. Andererseits blicke ich auf die hervorragende Arbeit der Polizei unter meinem Vorgänger Conny Stiehl. Wir haben eine hohe Aufklärungsquote von über 60 Prozent bei Straftaten. Das wirkt sich aus. In der gesamten Oberlausitz ist die Zahl der Straftaten in den Jahren 2014 – 2016 um sechs Prozent zurückgegangen. Besonders auffällig ist das in Zittau, wo wir in diesem Zeitraum 2 000 Fälle weniger zu bearbeiten hatten.

Betrifft das bestimmte Delikte?

Vor allem ist die Zahl der Eigentumsdelikte deutlich zurückgegangen.

Lässt sich das weiter eingrenzen?

Der Trend zieht sich durch verschiedene Bereiche. Allerdings beobachten wir derzeit wieder eine Zunahme von Autodiebstählen in der Nähe der Grenze.

Woran liegt das?

Generell ist es so, dass unsere gemeinsame Fahndungsgruppe aus Bundes- und Landespolizei (GFG) sehr erfolgreich darin ist, auf der Autobahn Fahrzeuge zu entdecken, die irgendwo in Westdeutschland gestohlen wurden. Gerade erst haben wir in Zusammenarbeit mit der Bundespolizei den Dieb eines teuren Audi Q7 gefasst. Vielleicht wollen die Diebe nicht mehr diese langen Distanzen riskieren und konzentrieren sich wieder auf die Grenzregion.

Das ist organisierte Kriminalität?

Hier ist immer der Einzelfall zu betrachten. Es werden Autos im Wert von 1 000 Euro gestohlen und solche im Wert von 50 000 oder 100 000 Euro. Das können unterschiedliche Tätergruppen sein.

Also wären mehr Polizisten in der Oberlausitz doch wünschenswert?

Das möchte ich pauschal nicht so sagen. Man muss sehr genau differenzieren, wenngleich der erst vor wenigen Jahren gestoppte Personalabbau bei der Sächsischen Polizei noch nachwirkt. Nehmen wir noch einmal das Beispiel Zittau: Wenn 2 000 Straftaten weniger angezeigt werden, dann entlastet das auch die Polizei. Andererseits kann auch eine hohe Polizeipräsenz in der Region Kriminalität nie ganz verhindern. Eine moderne technische Ausstattung und eine vernünftige Personalstruktur müssen sich ergänzen.

Mit welchen Mitteln haben Sie die Ermittlungserfolge erzielt, von denen Sie gesprochen haben?

Ganz entscheidend ist die Kooperation mit anderen Behörden. Landes- und Bundespolizei gehen im Oberland gemeinsam auf Streife. Vor allem aber wurde die Zusammenarbeit mit der Polizei in Polen und in Tschechien deutlich ausgebaut. Die entsprechenden Polizeiabkommen ermöglichen uns, Tatverdächtige auf der Flucht auch bis ins jeweilige Nachbarland zu verfolgen. Aber diese Kooperation gibt es nicht nur bei der Polizei, sondern auch bei den politischen Strukturen, den Städten und den Landkreisen. Das ist wichtig, denn auch die sind für die öffentliche Sicherheit verantwortlich – wie übrigens auch jeder Bürger seinen Beitrag dazu leisten muss.

Diesen letzten Aspekt hat Ihr Vorgänger besonders betont. Wie hat sich die Zusammenarbeit zwischen Bürgern und Polizei entwickelt?

Da hat es eine sehr gute Entwicklung gegeben. Die Zahl der Menschen, die bei der Polizei anrufen und einen Vorfall oder auch nur eine Merkwürdigkeit melden, ist deutlich gestiegen. Und das zahlt sich aus. Als kürzlich an der B 6 bei Bautzen ein Blitzer abmontiert wurde, hat jemand sofort die Polizei gerufen – und wir haben die Täter sehr schnell gefasst. 90 Prozent aller Delikte klären wir mit Hilfe von Bürgern auf.

Sie haben die sehr gute Zusammenarbeit zwischen der Polizei in Sachsen, Polen und Tschechien betont. Ist Grenzkriminalität kein Thema mehr?

Die grenzspezifische Kriminalität könnte auf lange Sicht an Bedeutung verlieren. Das hängt unter anderem mit den guten wirtschaftlichen Entwicklungen in Polen zusammen; das Wohlstandsgefälle wird kleiner. Auch das ist ja ein Ergebnis der EU und der offenen Grenzen. Und zur Erinnerung: Lange vor der Öffnung der Grenzen, in den 1990er-Jahren, wurden in unserer Region viel mehr Autos gestohlen und es wurde viel häufiger in Wohnungen eingebrochen als heute. Und das trotz Grenzkontrollen.

Sie haben sieben Jahre lang in Leipzig gearbeitet. Ist die Oberlausitz ein völlig anderes Feld?

Ja, da gibt es große Unterschiede. Große Städte sind immer stärker von Konflikten und Straftaten betroffen als ländliche Räume. Das hat zum einen mit der Anonymität zu tun, zum anderen aber auch mit einer großen Vitalität. Städte wie Leipzig ziehen viele Menschen an, vor allem junge. In der Oberlausitz haben wir doch viel häufiger intakte Nachbarschaften, wo die Menschen aufeinander achten und auch aufpassen, wenn etwas passiert. In der Großstadt verlässt man sich viel mehr auf die öffentliche Daseinsvorsorge, hier ist man viel mehr füreinander da – und kehrt auch vor seiner eigenen Tür, bildlich gesprochen.

Nun gibt es in der Oberlausitz ziemlich große Städte. Das Leben im öffentlichen Raum verändert sich dort, auch wegen der Menschen, die neu gekommen sind. Bekommt die Polizei mehr zu tun?

Das kann ich noch nicht so genau beobachten. Ich war in Görlitz vor knapp zwanzig Jahren. 1998 habe ich hier in der Polizeidirektion meine Laufbahn im höheren Dienst begonnen. Was mir auffällt, ist zunächst einmal ganz positiv: Es ist viel lebendiger als damals. Natürlich wächst mit der Zahl der Menschen, die sich im öffentlichen Raum bewegen, auch das Potenzial an Konflikten und Straftaten.

Wie zum Beispiel am Bautzener Kornmarkt, als vor einem Jahr jugendliche Flüchtlinge und deutsche Fremdenfeinde heftig aneinandergeraten sind. Wie ist der Stand der Ermittlungen?

Wir haben auf beiden Seiten mehrere Täter ermittelt, und die Bearbeitung der Fälle ist auf unserer Seite weitgehend abgeschlossen, und bei mehr als der Hälfte der Fälle hat die Ermittlungsgruppe „Platte“ die Untersuchungen bereits der Staatsanwaltschaft übergeben. Die wird jetzt entscheiden, was sie daraus macht.

Hilft Polizeipräsenz, um solche Auswüchse zu verhindern?

Auch hier gilt: Für Sicherheit kann nicht allein die Polizei sorgen. Da brauchen wir Stadtverwaltungen und Sozialarbeiter als Partner. Und mein Eindruck ist, dass die Oberbürgermeister der Städte in der Oberlausitz das genauso sehen.

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