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Freitag, 19.05.2017

Das Beben von Brasilia

Angetreten, Brasilien aus der tiefsten Rezession der Geschichte zu holen, steht Präsident Michel Temer nach einem Jahr vor dem Aus. Das Land staunt über einen filmreifen Plot um Mitschnitte, einen Koffer mit Bargeld - und eine Falle. Mittendrin ein reicher Fleischbaron.

Von Georg Ismar

Brasiliens Präsident Michel Temer
Brasiliens Präsident Michel Temer

© dpa

Brasilia. Peinlicher geht es eigentlich nicht. Ein Präsident trifft sich mit dem Besitzer des weltgrößten Fleischkonzerns JBS - sie sprechen in lockerem Plauderton über unangenehme Zeitgenossen, die man zum Schweigen bringen will. Und nun kann ein ganzes Land diesen 38-minütigen Dialog hören. Es rauscht, Brasiliens Präsident Michel Temer ist schwer zu verstehen - das Aufnahmegerät befindet sich irgendwo in der Hose von Joesley Batista. Was Temer nicht ahnt.

Er tappt in eine Falle, die seit Donnerstag die Finanzmärkte schwer verunsichert. Gerade ging es im so wichtigen Markt Brasilien wieder etwas aufwärts, Investoren fassten neues Vertrauen, gerade auch wegen der zunehmend unsicheren Lage in Donald Trumps USA. Nun musste aber erstmals seit 2008 der Handel an der Börse in São Paulo ausgesetzt werden. Der Leitindex Ibovespa war ins Bodenlose abgestürzt. Denn nun drohen Monate der Hängepartie, ein Amtsenthebungsverfahren gegen Temer und das Aus für wichtige Arbeitsmarkt- und Rentenreformen.

Während US-Präsident Donald Trump letztens andeutete, dass er Gespräche mitschneiden lässt, ist in diesem Polit-Krimi - in der nach den USA zweitgrößten westlichen Demokratie - der Präsident derjenige, der nicht weiß, dass seine Worte mitgeschnitten werden. Temer sagt: „Es darf nicht nach einer Behinderung der Justiz aussehen.“ Der Mitschnitt findet den Weg in alle führenden Medien. Nach langen Krisensitzungen sagt Temer trotzig: „Ich werde nicht zurücktreten.“ Aber: Mehrere Minister quittieren den Dienst; der Druck erhöht sich fast stündlich.

Batista, dem auch der Flip-Flop-Hersteller Havaianas gehört, sieht sich scheinbar im Kampf gegen die Korruption der politischen Eliten, die jahrelang von Unternehmen für Auftragsvergaben Schmiergelder kassierten. „Sie werden alle im Gefängnis landen“, soll der 44-Jährige zuletzt gesagt haben. Es geht in dem Plausch in Temers Residenz um den früheren Parlamentspräsidenten Eduardo Cunha: auch für Temer ist der einstige Verbündete eine Gefahr. Er soll mehrere Millionen an Schmiergeldern kassiert haben, sitzt im Gefängnis, fühlt sich von Temer im Stich gelassen und weiß viel über das Netzwerk.

Cunha war es, der für Temer die Arbeit machte und das fragwürdige Amtsenthebungsverfahren gegen die linke Präsidentin Dilma Rousseff 2016 durch den Kongress peitschte. So konnte ihr Vizepräsident Temer aus Sicht Rousseffs putschartig die Macht übernehmen. Auch gegen JBS, Exporteur von Fleisch in rund 150 Länder, wird im weit verzweigten Korruptionsskandal ermittelt. Temer erfährt, dass Batista einen Spion bei der Justiz hat, um über alle Schritte auf dem Laufenden zu sein.

Dass er eine kriminelle Handlung einfach so schluckt, wäre an sich schon ein Rücktrittsgrund. Aber da ist ja noch der unberechenbare Cunha, der viel weiß und auspacken könnte. Es geht um die Fortsetzung monatlicher Zahlungen. „Man muss das aufrechterhalten, ok?“, sagt Temer. Das ist der Schlüsselsatz. Der Präsident als Mitwisser oder Mithelfer, um einen wichtigen Zeugen still zu halten? Das ist zumindest Behinderung der Justizarbeit, im ganzen Land fordern erboste Demonstranten den Rücktritt Temers.

Was ihn noch in die Enge treibt: Es tauchen Filmaufnahmen auf, wie einer seiner engsten Vertrauten, Rocha Loures, in einem Café in São Paulo von einem JBS-Direktor eine Tasche mit 500 000 Reais (146 000 Euro) bekommt, angeblich sollte Lourdes damit im Auftrag Temers einen Streit um Gaspreise zwischen JBS und dem Petrobras-Konzern lösen.

Batista hat Fotos der Geldübergabe und Mitschnitte der Unterredung mit Temer dem Obersten Gerichtshof ausgehändigt, der nun gegen Temer ermittelt, der Abgeordnete und Geldüberbringer Rocha Loures wurde des Amtes enthoben, ihm droht eine Haftstrafe. Und Batista, der nach New York ausgereist ist, lässt einen Brief verbreiten - da erweckt er den Eindruck, ein moderner Robin Hood zu sein, der daheim aufräumen will.

„Wir stellen uns zur Verfügung, um die Korruption aufzudecken.“ Und: JBS zahlt nach Verhandlungen mit dem Obersten Gericht für all die eigenen Verfehlungen 225 Millionen Reais (65 Mio Euro). Mit diesem „Deal“ kauft man sich frei - und versucht, Temer zur Strecke zu bringen. Der konservative Jurist hatte sich vor einem Jahr zum Retter ausgerufen, wurde zum Hoffnungsträger der Märkte. Nun muss er zum Retter in eigener Sache werden: Ohne den Schutz des Amtes kann Temer der Prozess gemacht werden. Und man weiß nie in diesen nervösen Tagen in Brasília, wer noch eine „Bombe“ unter der Decke hält. (dpa)