• Einstellungen
Samstag, 12.08.2017

Bürgerbegehren zulässig?

In Schönteichen wird am Montag der Gemeinderat zur Gültigkeit einer Abstimmung zur Fusion der Gemeinde mit Kamenz befinden.

Wohin geht für Schönteichen die Reise?
Wohin geht für Schönteichen die Reise?

© Matthias Schumann

Liebenau/Kamenz. Der Gemeinderat in Schönteichen hat am Montag ein besonders wichtiges Thema auf seiner Tagesordnung. Die Räte sollen darüber entscheiden, ob das Bürgerbegehren „Zukunft der Gemeinde Schönteichen“ zulässig ist. Bürger von Schönteichen hatten Unterschriften gesammelt, damit die Schönteichener in einem Bürgerentscheid selbst entscheiden können, ob die Gemeinde mit Kamenz fusioniert oder nicht.

Der Gemeinderat muss darüber befinden, inwieweit das Bürgerbegehren den gesetzlichen Vorgaben entspricht. Erklärt er es für zulässig, können die Schönteichener dann zur Bundestagswahl auch über die Zukunft ihrer Gemeinde abstimmen. Ein weiterer wichtiger Punkt ist die Haushaltsplanung für die kommenden Jahre. Der Gemeinderat findet im Vereinshaus in Liebenau statt und beginnt 19.30 Uhr. (SZ)

Desktopversion des Artikels