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Samstag, 14.04.2018 Urteil

Arztbesuche sind Privatsache

Wer während der Arbeitszeit zum Arzt muss, macht das auf eigenes Risiko.

Wenn auf dem Hin- oder Rückweg etwas passiert, gilt das nicht als entschädigungspflichtiger Arbeitsunfall. Das geht aus einem Urteil des Sozialgerichts Dortmund hervor.

Der Kläger in dem Fall war ein Arbeitnehmer, der während der Arbeitszeit einen Orthopädentermin hatte. In die Praxis fuhr er mit dem Auto. Auf dem Rückweg stieß er mit einem anderen Pkw zusammen und verletzte sich an Schulter und Rippen. Für die zuständige Berufsgenossenschaft war das kein Arbeitsunfall. Dagegen klagte der Mann, bekam aber kein Recht. Gesetzlich unfallversichert seien Arbeitnehmer nur bei Tätigkeiten im Zusammenhang mit dem Beruf, so das Gericht. Dazu zählt auch der direkte Weg zur Arbeit und wieder nach Hause – nicht aber der Weg zum Arzt zwischendurch.

Grundsätzlich kann zwar auch der Weg von oder zu einem anderen Ort versichert sein, etwa wenn ein Arbeitnehmer anderswo übernachtet und morgens von dort zur Arbeit kommt. Voraussetzung ist aber, dass sich jemand an diesem Ort mindestens zwei Stunden aufhält. (dpa)

Aktenzeichen: S 36 U 131/17

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