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Montag, 16.04.2018

AfD-Abgeordnete auf der Krim

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Berlin. Fünf Bundestagsabgeordnete der AfD nehmen diese Woche an einem Wirtschaftsforum auf der von Russland annektierten Krim teil.

Wie der AfD-Abgeordnete Markus Frohnmaier am Montag berichtete, werden außer ihm auch Robby Schlund, Ulrich Oehme, Stefan Keuter und der Russlanddeutsche Waldemar Herdt „privat“ zu der Veranstaltung reisen. Er selbst werde an einer Podiumsdiskussion teilnehmen, erklärte Frohnmaier. Dass der Veranstalter für seine Unterbringung aufkomme, sei daher normal.

Ihm sei es angesichts der aktuellen Krise der deutsch-russischen Beziehungen wichtig, „ein Zeichen zu setzen“, sagte Frohnmaier. Er hatte an der Veranstaltung nach eigenen Angaben bereits in früheren Jahren teilgenommen. Das „Yalta International Economic Forum“ (YIEF) findet diesmal vom 19. bis 21. April statt.

Der Unions-Außenpolitiker Frank Steffel (CDU) sagte, dass die Abgeordneten diesen Besuch zur „privaten“ Reise erklärt hätten, mache die Sache nicht besser. Steffel erklärte: „Die anhaltende Provokation der AfD, indem Abgeordnete ungeniert Reisen zu Vertretern des Assad-Regimes nach Syrien und nun wiederholt auf die durch Russland annektierte Krim unternehmen, ist unerträglich und sollte im Präsidium des Deutschen Bundestages zu einer Rüge dieses Verhaltens führen.“

Die ukrainische Halbinsel Krim war 2014 von Russland vereinnahmt worden. Während die EU von einer völkerrechtswidrigen Annexion spricht, beruft sich Russland auf einen völkerrechtlich nicht anerkannten Volksentscheid der Krim-Bewohner. Anfang Februar hatte eine Reise von acht Landtagsabgeordneten der AfD auf die Krim für Aufregung gesorgt. Auch Politiker der Linken haben die Schwarzmeerhalbinsel bereits besucht. An dem Forum in dieser Woche wird jedoch kein Mitglied ihrer Bundestagsfraktion teilnehmen. (dpa)

Leser-Kommentare

Insgesamt 1 Kommentar

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  1. Realist

    Die „AfD-Politiker“ wollen sich bedanken für die finanzielle und materielle Unterstützung durch Russland und sich neue Direktiven von Ihren Führungsoffizieren abholen. Herrn Frohnmaier kenne ich persönlich. Was der Kerl noch mit der deutschen Staatsbürgerschaft will, ist für mich nicht nachvollziehbar. Das ist ein in der Wolle gefärbter Putinist, der seine Orders direkt aus dem Kreml bekommt und die 1:1 umsetzt. In Russland wäre die AfD schon längst als feindlicher Agent, vom Ausland finanziert, verboten. Wie war das mit der wehrhaften Demokratie bei uns?

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