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Dienstag, 21.03.2017

Ärger um abgelaufene Ausweise

Einen Personalausweis muss jeder haben. Viele sind aber mit einem ungültigen Dokument unterwegs. Nun macht eine Gemeinde Druck. Das kann teuer werden.

Würde Erika Mustermann in Zeithain leben, bekäme die fiktive Frau jetzt Ärger: Denn ihr Ausweis ist seit fast sieben Jahren abgelaufen. Tatsächlich vergisst manch Einwohner, dass das Dokument seine Gültigkeit verliert. Das kann kosten.
Würde Erika Mustermann in Zeithain leben, bekäme die fiktive Frau jetzt Ärger: Denn ihr Ausweis ist seit fast sieben Jahren abgelaufen. Tatsächlich vergisst manch Einwohner, dass das Dokument seine Gültigkeit verliert. Das kann kosten.

© Tim Brakemeier/dpa

Landkreis. Ohne Ausweis wird’s schwierig mit der Konto-Eröffnung. Wer keinen gültigen Personalausweis vorlegen kann, den schickt die Bank womöglich wieder weg. Auch eine Kfz-Anmeldung bei der Zulassungsstelle im Landratsamt funktioniert nicht ohne. Aber nur die wenigsten lassen regelmäßig neue Fahrzeuge auf ihren Namen zu oder eröffnen Bankkonten. Deshalb kommt es immer mal wieder vor, dass der Personalausweis ungültig wird und der Inhaber das gar nicht merkt. Das wundert nicht mal die Mitarbeiter in den Einwohnermeldeämtern: „Ganz ehrlich, wie oft haben Sie Ihren Ausweis im letzten Monat in der Hand gehabt?“, sagt Karin Mielast-Buske von der Gemeindeverwaltung Zeithain.

Drei Monate Schonfrist

Doch der Besitz eines gültigen Personalausweises ist nun mal für jeden Deutschen eine gesetzlich verankerte Pflicht. Wer sich nicht dran hält, kann Ärger bekommen. In Zeithain hat man sich kürzlich die Mühe gemacht, mal in die Melde-Datenbank zu schauen. Das Ergebnis: Der eine oder andere Einwohner braucht schleunigst einen neuen Personalausweis. Bei vielen ist das Ablaufdatum überschritten. Der Gemeinde zufolge manchmal sogar „weit“.

Knapp 30 Euro für eine Scheckkarte

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Im Scheckkartenformat gibt es den Personalausweis seit November 2010.

Eigentümer ist nicht die jeweils abgebildete Person, sondern die Bundesrepublik Deutschland.

Eine Pflicht für jedermann, den Ausweis immer dabeizuhaben, gibt es in Deutschland nicht.

Auch für Kinder können seit einigen Jahren Personalausweise beantragt werden.

Die Gebühr für das Ausstellen des Ausweises beläuft sich auf 28,80Euro, für alle unter 24-Jährigen auf 22,80 Euro.

Zu Beantragung müssen auch die Geburtsurkunde und ein biometrisches Passbild mit ins Meldeamt gebracht werden. Bei Kindern müssen Eltern und Kind anwesend sein.

Hergestellt wird jeder Ausweis in der Berliner Bundesdruckerei.

Bedürftige können die Gebühr erlassen bekommen.

Als Reisedokument wird der Personalausweis in der gesamten Europäischen Union anerkannt, aber zum Beispiel auch in Island.

Die elektronischen Funktionen erlauben zum Beispiel mit entsprechendem Zubehör eine Identifizierung per Personalausweis im Internet. (SZ)

Wobei weit in diesem Fall ein, höchstens zwei Jahre bedeute, erläutert Karin Mielast-Buske. Das seien aber schon eher seltene Fälle. Meist gehe es um einige Wochen, manchmal ein Viertel- oder ein halbes Jahr. Dass eine bestimmte Altersgruppe besonders auffällig sei, könne sie nicht sagen. „Das ist querbeet vom Alter her.“ Oft kämen die Leute ins Rathaus und sagen, ihnen sei was Schlimmes passiert, erzählt die Gemeindeangestellte.

Schlimm klingen auch die Strafen, die Bürgern drohen, wenn sie keinen gültigen Personalausweis oder Reisepass besitzen. Das Gesetz sieht bis zu 5 000 Euro Bußgeld vor. Ein Betrag, der laut Karin Mielast-Buske aber zumindest bis dato in Zeithain nicht erhoben worden ist. Es handelt sich um eine Kann-Regelung. Das Problem mit ungültigen Personalausweisen kennt man auch bei der Stadt Gröditz. Laut Hauptamtsleiterin Tina Noack ist es aber nicht weit verbreitet. Seit Jahren seien „konstant etwa fünf Prozent der Antragsteller über die Frist drüber.“

Wer es binnen eines Vierteljahres nach Ablauf der Ausweis-Gültigkeit ins Einwohnermeldeamt schafft, der kommt in Gröditz mit einer mündlichen Verwarnung davon. Wer allerdings darüber liegt, den kostet sein Versäumnis bares Geld. Zehn Euro werden fällig, wer bis zu einem halben Jahr mit der Beantragung seines neuen Ausweises hinterherhinkt, bis zu 35 Euro können es werden. Ein noch teureres Bußgeldverfahren wegen einer jahrelang versäumten Ausweis-Erneuerung habe es in der Röderstadt aber bisher noch nicht gegeben, so Tina Noack.

Mit dem Verhängen drakonischer Strafen halten sich die Kommunen also offenbar zurück – auch weil die Bürger ihre Säumnis meist noch selbst einigermaßen rechtzeitig bemerken. Wer dann schnell einen Ausweis benötigt, bekommt im Meldeamt seiner Kommune ein vorläufiges Exemplar ausgestellt. Um Ärger beim Personalausweis gänzlich zu umgehen, empfehlen die Rathäuser, ein neues Exemplar rechtzeitig zu beantragen. Etwa einen Monat dauert es in der Regel, ein neues Exemplar auszustellen.

Die möglichen säumigen Bürger kurz vor Ablauf der Gültigkeitsfrist mit einem Erinnerungsschreiben aufmerksam zu machen, ist zumindest in Zeithain kein Thema. Für seinen Personalausweis sei jeder selbst verantwortlich – ein regelmäßiger Hinweis im Amtsblatt auf das Thema muss da genügen.